Bundesfachplanung NEU - Neuer Gesetzentwurf v. 25. März

Neuerungen für mehr Transparenz und Akzeptanz! Das Bundeskabinett hat letzte Woche einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem Planungsprozesse nachvollziehbarer (?) und die Möglichkeiten einer Erdverkabelung erweitert werden sollen (mal gespannt!).

Mehr Zeit für Bürgerbeteiligung (wozu? Die Wirtschaft und Politik sind sich doch im Bedarf offenbar einig) soll es geben. Der Turnus für die Erstellung des NEP (Netzentwicklungsplan) wurde von jährlich auf alle zwei Jahre gestreckt. Das soll uns Bürgern mehr Zeit zur Beteiligung bringen (ändert aber nicht die Frage nach ... wer sagt wem was er braucht und bauen will; kurzum: es bleibt alles in der Lobbyhand). Die Planung soll so nachvollziehbarer und transparenter werden (kaum denkbar, da sich ja an den Beteiligten und den vielen "Wahrheiten" nichts ändert). 

Aber mehr Erdverkabelung wird versprochen. Wohl deshalb fragte man BI-Vertreter bei der letzten TenneT-Veranstaltung nach der Akzeptanz.  Der Gesetzentwurf soll dazu beitragen, schneller mit der Technologie der unsicheren (sagt wer?) Erdverkabelung voranzukommen. Auch wurden die Kriterien erweitert, die eine Teilerdverkabelung eines Streckenabschnitts ermöglichen: Neben Abstandsflächen zu Siedlungen sind auch NSG/FFH (Naturschutzgebiete) genannt (war das vorher anders?). In diesen (neuen?) Konfliktfeldern KANN (hier fehlt wie so üblich das MUSS) eine Erdverkabelung angestrebt werden. Wieder eine Aussage, auf die sich niemand wirklich verlassen kann.

Das nennen wir mal eine Neuerung. Wollte man durch den Antrag auf Bundesfachplanung durchsteigen, musste man seine Arbeit kündigen und sich ins tiefe Studium des methodischen Wahnsinns begeben. Dieses Buch soll nun mit einer weiteren Matrix (Methode) verbessert werden.

Zumal der neue Gesetzesentwurf eher 380-KV-Leitungen anspricht. Für HGÜ-Leitungen wie SüdLink ändert sich augenscheinlich nichts.

Wir machen einen (humoristischen) Vorschlag: 
Die BI-Vertreter werden beruflich bei gleicher Bezahlung freigestellt und arbeiten fortan nur noch für das Studium der "verbesserten Bürgerbeteiligung" ... die Kosten könnte ja die EU oder China übernehmen! Um deren Energiewende soll es doch gehen, oder? Ach ja, und vielleicht sollte man den betroffenen Menschen einfach mal die "Marke Energiewende Deutschland" und deren globale Bedeutung etwas näher bringen. Das verstehen die meisten Menschen nämlich nicht mit Sichtbeziehung zu einem 75-Meter-Mast. 

Wir machen einen echten Verbesserungsvorschlag:
TenneT und die BNA legen vor einem Planfeststellungsverfahren nach Maßgabe des NABEG einen Entwurfsplan der SüdLinl-Trasse allen Trägern öffentlicher Belange vor und kartografieren darin detailliert und verbindlich die Erdverkabelungs(teil)strecken. Das wäre echte Bürgerbeteiligung und ehrliche Transparenz. Nur so kann ich wirklich Akzeptanz und Bewilligung erwarten ... Herr Gabriel! Wir kaufen ganz sicher keine Katze im Sack!

 

Erdverkabelung im Gabriel'schen Wahlkreis ?

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Erdkabel-in-Gabriels-Wahlkreis

Wie die Hannoversche Allgemeine am 19.03.2015 schreibt, soll ausgerechnet im Wahlkreis des SüdLink-Befürworters, SPD-Chefs und Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel die Erdverkabelung bereits in einem Referentenentwurf ausgezeichnet sein.

Wen wundert eigentlich überhaupt noch was?

Schon mal was von "dena" gehört ?

Wer braucht die neuen Stromtrassen wirklich?

29.03.2015 - Lesebeitrag auf www.stromautobahnen.de

Von: Karin Stahl (k.stahl@geomatrixx.de)

Die Maschinerie ist angelaufen, es gibt laut Bundesregierung kein zurück. Denn laut dena-Netzstudien I und II benötigen wir die Leitungen für die Integration der erneuerbaren Energien in die deutsche Stromversorgung: bis 2015 soll das Hochspannungsnetz 850 km und bis 2020 zwischen 1.500 und 3.600 km umfassen. Aber wer ist denn nun die „dena“? Die dena heißt mit vollem Namen „Deutsche Energie-Agentur GmbH“, ihre Gesellschafter sind die Bundesrepublik Deutschland (50 %), die KfW Bankengruppe (26 %), die Allianz SE (8 %), die Deutsche Bank AG (8 %) und die DZ BANK AG (8 %). Sie ist eine „leistungs- und gewinnorientierte Gesellschaft und wurde mit dem Auftrag gegründet, an der Schnittstelle zwischen Politik und Wirtschaft zu agieren. Dementsprechend finanziert sie ihre Projekte mit einer großen Anzahl an Partnern aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor“ (so nachzulesen auf der Homepage www.dena.de). Ihr Schwerpunkt liegt auf den Märkten China, Russland, Zentralasien, Türkei und Frankreich und ihre Partner sind gleichzeitig die Elite der deutschen Energieversorger, beispielsweise E.ON, Vattenfall, EnBW etc. Schließlich stehen hinter der dena-Netzstudie II als Projektsteuerer keine geringeren als beispielsweise die E.ON Netz GmbH und die Siemens AG. Siemens selbst schätzt das Marktvolumen für die HGÜ-Technologie auf immerhin drei Milliarden Euro jährlich. Besonders in China wird das Geld verdient. Der Konzern hat neben ABB die beherrschende Marktposition. Damit drängt sich also der Verdacht auf, dass die HGÜs in Deutschland primär als Vorzeigeobjekt dienen sollen, damit sie im Ausland besser verkauft werden können. Somit muss sich letztlich jeder selbst die Frage stellen: Wer braucht die neuen Stromautobahnen wirklich? Und wie glaubwürdig sind die dena-Netzstudien I und II?

SPD-Bundestagsfraktion sagt Mitwirkung an Podiumsdiskussion unserer BI ab!

Die SPD-Bundestagsfraktion kann leider nicht an der von uns geplanten Podiumsdiskussion am 8. Mai teilnehmen. Hier die Antwort:

ich muss Ihnen leider mitteilen, dass die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion aus terminlichen Gründen nicht an der Podiumsdiskussion am 8. Mai teilnehmen können.

Freundliche Grüße

Gabriele Werner

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DR. GABRIELE WERNER

REFERENTIN

ARBEITSGRUPPE WIRTSCHAFT UND ENERGIE

BÜRO JAKOB-KAISER-HAUS 4

WILHELMSTRASSE 68 10117 BERLIN

TELEFON 030 - 227 510 39 TELEFAX 030 - 227 564 26

E-MAIL GABRIELE.WERNER@SPDFRAKTION.DE

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SPD-BUNDESTAGSFRAKTION PLATZ DER REPUBLIK 1 11011 BERLIN

WWW.SPDFRAKTION.DE

 
Sind ja auch nur 193 Abgeordnete, davon 22 aus Bayern!!!

Zugesagt haben bislang die AfD und Freien Wähler. Auch ein Referent des Bund Naturschutz steht bisweilen auf der Teilnehmerliste. Die anderen Bundestagsfraktionen haben noch nicht auf unsere Einladung geantwortet. Wir werden hier zeitnah weiter über den Stand der Einladung berichten.

Offener Brief an die Politik

Am 23. März schrieben wir stellvertretend für alle BI-Mitglieder einen Offenen Brief an nachfolgenden Verteiler. Darin machen wir unseren Standpunkt klar und thematisieren unsere Ängste. Natürlich ist das Schreiben auch mit konkreten Forderungen an die Politik verbunden. Wer das Schreiben lesen möchte, findet den kompletten Text auf www.sinnloslink.de unter "Forderungen!" Natürlich berichten wir hier auch über Antworten.

Verteiler:
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks, Präsident der BNA Jochen Homann, Ministerpräsident in Bayern Horst Seehofer und Umweltministerin in Bayern Ulrike Scharf. Wirtschaftsministerin Ilse Aigner wird das Schreiben persönlich am 25. April überreicht bekommen.

Die Unterzeichner für die BI:
Robert Herold, Erster Bürgermeister Burgsinn,
Willi Balkie, Marktgemeinderat Burgsinn,
Marco Scholz, Marktgemeinderat Burgsinn,
Torsten Höfling, Marktgemeinderat Burgsinn,
Hans-Georg Linke, Dritter Bürgermeister Mittelsinn,
Johannes Pfeifroth.

Die EU droht uns !!!

Der Protest der Bürgerinitiativen zeigt Wirkung! So langsam fallen nach und nach die Bausteine der Nebelwand weg und die wahren Gründe der Trasse kommen ans Licht. Erinnern wir uns: SüdLink war noch vor wenigen Monaten wegen der Abschaltung der Atomkraftwerke notwendig. Woher sollen die Menschen und die Industrie ihren Strom beziehen, wenn 2022 die AKWs vom Netz sind? Der Windstrom aus dem Norden als die segensreiche Lösung für den Süden ... für Bayern ... so wurde SüdLink auch politisch von den Befürwortern verkauft. Versorgungssicherheit in Bayern durch den Windstrom von SüdLink. Nur vereinzelt fand der Sucher im Internet bei Bürgerinitiaven (auch bei uns) Hinweise auf globale Zusammenhänge und Vereinbarungen der EU-Kommission (PCI).

Und nun diese Nachricht und Aussage von Miguel Arias Canete
(EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie):

“Die deutschen Stromautobahnen wurden von der EU-Kommission als europäisches Projekt von gemeinsamem Interesse eingestuft”, sagt er. “Obwohl es sich um innerdeutsche Leitungen handelt, haben sie einen direkten Einfluss auf andere EU-Länder.” Ihr rascher Bau sei “wichtig für den Aus- und Aufbau eines europaweiten Stromnetzes” und damit auch “für die Umsetzung des EU-Energiebinnenmarktes mitsamt der Integration von erneuerbaren Energien”, sagt der EU-Kommissar. (Quelle: Spiegel)

Danke ... für diesen Beleg ... Herr EU-Kommissar! Wir retten nicht nur den € ... nein ... wir retten die Energiewende in ganz Europa! Wollen wir darauf im Sinngrund und im hessischen Sinntal stolz sein? Wollen wir dafür SüdLink vor unserer Haustüre haben? Wir sagen noch entschiedener NEIN!

Vielleicht öffnet dieser Beitrag noch das eine oder andere Skeptikerauge. Es geht hier nicht um unsere Stromversorgung. Das wird immer deutlicher! Ohne unseren Widerstand hätte sich Herr Canete sicher nicht zu Wort gemeldet.

Hr3-Hessenschau zur Demo in Fulda

HR-Fernsehbericht vom 06. März in der Hessenschau über den Kovent und Demo in Fulda. Mit dabei auch Aktivisten unserer BI. Leider könnten das noch viel mehr sein!

Fyler aus Altengronau

Aktivisten aus Altengronau und Mottgers haben sich unserer BI angeschlossen und versuchen die Bevölkerungen im hessischen Sinntal zu sensibilisieren.

N-Energie gegen Stromtrassen

Auch der Nürnberger Energieversorger kritisiert die Monstertrassen-Pläne. Und wieder kommt einmal mehr zum Ausdruck, worum es eigentlich dabei geht! Nicht um sauberen Strom oder eine Energiewende jedenfalls. Ein weiterer Beitrag der beweist, dass wir mit unseren Einschätzungen und Informationssteuerungen den wesentlichen Kern getroffen haben. 

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/n-ergie-nuernberg-stromtrassen-kritik-100.html

BI Sinngrund-Allianz im Bundesverband eingetragen!

Zur besseren Vernetzung hat sich unsere BI im Bundesverband der SüdLink-Gegner eingetragen. Auch wenn dort einzelne BI´s ihren Schwerpunkt auf die Erdverkabelung gelegt haben (was ja grundsätzlich nicht falsch ist) diskutieren wir weiter am generellen Bedarf. Über das Netzwerk sind wir auch für andere BI´s recherchierbar ... das war uns dabei wichtig!

Hier auch der Link zur Webseite des Bundesverbandes:

http://buergerinitiativen-gegen-suedlink.de/

Neues von der Front!

Zwei Presseartikel der MainPost weckten heute unser Interesse:

http://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Tennet-Gespraechsangebot-Faekalhaufen-von-BI-statt-Dialog;art768,8629428

Kurzform und unser Statement:
Elke Müller von der BI Sinntal überreichte Herrn Wagner (TenneT) einen symbolischen "Scheißhaufen" (Bauschaum mit Goldlack). Damit bringt sie schon länger und öfters zum Ausdruck, was die BI Sinntal von der TenneT-Planung (SüdLink) hält. Sie schwächt es sogar ab, da Sie richtig erkennt, dass auch Herr Wagner nur ein ausführendes Organ ist und eigentlich der falsche Adressat.

Interessant aus unserer Sicht: Der Vorsitzende des BI-Dachverbandes MSP, Herr Sitter (CSU-Bezirksrat), distanziert sich mit einem Hinweis auf die Fairness davon. Dies muss er als Person getan haben, denn mit unserer Lenkungsgruppe war diese Distanzierung nicht abgesprochen. Somit distanzieren wir uns von der Sitter`schen Distanzierung.

Wo war das Presse-Statement des Herrn Vorsitzenden eigentlich beim Rienecker Schmähbanner? Das hatte strafrechtlich relevantes Niveau und mit Fairness zwischen Andersdenkenden mal so gar nichts mehr zu tun. Aber ... da schwieg Herr Sitter und der Dachverband. Obwohl der Urheber des Banner ja bekanntlich ein Rienecker Stadtrat ist.

Weiter interessant:

http://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Erdkabel-als-Schluessel-fuer-die-Akzeptanz;art129810,8628989

Kurzform und unser Statement:
Die MdB´s entlang der Strecke haben offenbar eine SüdLink-Gruppe in Berlin gebildet. Sie versuchen die Erdverkabelung unter dem Gesichtspunkt der Akzeptanz mehr einzufordern. Offenbar hat die Bundesnetzagentur die Deckelung von 10 % bereits aufgegeben. Das ist soweit alles ok ... wäre da nicht wieder der Versuch von MdB/SPD Bernd Rützel mit einer Schreckenszahl (47 % Atomstrom) zu arbeiten. Das ist eine Zahl. Hier kommen andere:
Bayern erzeugt schon jetzt ca. 9,5 GW ohne Atomkraftwerke. Der Spitzenbedarf in Bayern wird auf ca. 12,5 GW gerechnet. Somit ergibt sich eine Deckungslücke von ca. 3 GW. Oder anders: Bereits jetzt erwirtschaften wir in Bayern 3/4 unseres Stroms ohne AKW. Von denen könnten wir heute ca. 4-5 abschalten ... und ... es passiert gar nichts! Das ist nämlich die Exportleistung Deutschlands ins Ausland. HGÜ-Leitungen werden bereits aus Südthüringen nach Bayern gebaut. Damit ist die Deckungslücke schon jetzt geschlossen. Wozu also noch SüdLink mit 2 x 2 (4) GW ? Und wozu dann das Horrorszenarie C2024 mit gar 10 GW ? Wer braucht den Strom Herr Rützel ?
Aber der Bedarf wird bei der SPD offenbar nicht diskutiert! Ebensowenig wie bei den GRÜNEN. Lieber geben wir Steuergelder aus und quälen uns durch ein kompliziertes und aufreibendes Verfahren.

Schmähbanner gegen die BI - Teil 2

Die Schrötz´sche Eskarpade geht weiter. So schrieb der MainPost Karli in seiner Kolumne, der Erich habe den Kurs nun auf Deeskalation ausgelegt. Aus "Vollpfosten" habe er "Hohlpfosten" gemacht. Wer sich in dem Thema noch einlesen will, der möge den Post hierzu lesen. Die Karli-Kolumne anbei hier als Link:

https://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Karli-Keiler-Pfosten-Streit-und-Protest-Plaetze;art768,8622630

Dem lieben Karli haben wir eine, nicht minder humoristische Antwort geschrieben:

Lieber Karli,

zunächst freut sich die BI Sinngrund-Allianz mit der Schrötz'schen Eskapade das Interesse deiner Feder geweckt zu haben. Du irrst aber in deiner Annahme, die jetzt "hohlen Pfosten" würden (s)einen (den) Horizont verschieben. Der Horizont hat stets die gleiche Entfernung zum Standpunkt des Betrachters. Zwar besitzt der ehemalige 3. Bürgermeister von Rieneck für´s Lampenwechseln einen Korbwagen, jedoch dürfte diese vertikale Positionsveränderung bei ihm kaum zu einer veränderten Optik beitragen. Optisch könnte man das Schrötz´sche Banner auch für Baumarkt-Werbung halten. Ob die Firma Hagebau allerdings „hohle Pfosten“ in der Warenpalette führt, müsste durch Karli´s Spürnase mal recherchiert werden.

Für uns hat der Wechsel von „voll“ zu „hohl“ irgendwo einen positiven Aspekt. Hohle und damit zumindest teilweise leere Gefäße besitzen zumindest das Potential gefüllt zu werden … mit Wissen, Weisheit und Weitsicht. Diese Gabe wohnt allen BI-Mitglieder in der Tat inne. Volle Gefäße sind zwangsläufig nicht aufnahmefähig und stehen neuen Tropfen feindselig gegenüber. Schließlich muss für jeden neuen Tropfen die gleiche Volumengröße „alter Mist“ das Gefäß 1:1 verlassen. Die physikalische Gesetzmäßigkeit hat der Banner-Experte sicher bedacht, als er die Bezeichnung änderte.

Weisheit zeigt sich manchmal auf seltsame Weise und ist oft schlichtweg eine Frage der Deutung. Hier ein Beispiel: Wer denkt, „Schwachstromelektriker“ sei beleidigend, der sollte sich dringend mit der Deutung dieses Wortes beschäftigen. Schwachstrom ist zwar als Begrifflichkeit nicht exakt definiert, wird aber allgemeingebräuchlich als Bezeichnung von Spannungen bis 60 Volt (z.B. bei Fernmelde- und Signalanlagen; so genannte Niedervoltanlagen) verwandt. Damit wollen wir es aber auch mit neuen Tropfen belassen. Im Sinne der Schrötz´schen Energiewende hoffen wir auf starke Winde im Sinngrund. Nicht selten erledigt dieser Energielieferant die Beseitigung von Unrat neben den Straßen.

Fundstelle YOUTUBE ... Filmbeitrag MONITOR

Die Sendung stammt zwar aus Anfang 2014, skizziert aber viele Eckdaten unseres Widerstands. SüdLink ist zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht aufgenommen. Die Inhalte des Film öffnen aber die Augen und Ohren für die Wirtschaftsinteressen der Profiteure. Wer uns als "Vollpfosten" bezeichnet - lieber Herr Schrötz - sollte dringend mal diesen Beitrag und die Infos in Sachen Energiewende aufsaugen ... manchmal hilft Bildung doch weiter! Vorausgesetzt man ist aufnahmefähig und /-willig. Aber sicher sind alle Menschen und Wissenschaftler in diesem Beitrag in ihren Augen nur "Vollpfosten" ...

Fundkiste YOUTUBE ... Filmbericht zur Sinngrund-Planung

Anbei ein kleiner Filmbericht zur SüdLink-Planung im Sinngrund. Sprecher darin:
Leoba Zires (Bürgermeisterin Obersinn)
Thomas Schiebel (Landrat Main-Spessart/Freie Wähler)
Torsten Schwab (MdL, Bürgermeister Hafenlohr/CSU)

Nice to see! - aber wir als BI distanzieren uns entschieden vom "Floriansprinzip" und befürworten auch keine SüdLink-Planung an der A7. Deshalb waren unsere Aktivisten schon bei zahlreichen Veranstaltungen im Bereich der A7/Rhön unterwegs und haben die Bürger und Bürgerinnen dort in ihrem Widerstand unterstützt.

Schmähbanner gegen BI durch Rienecker Stadtrat E. Schrötz

Ein Schmähbanner mit dem Spruch "Lieber Strompfosten als Vollpfosten" empfängt den Verkehrsteilnehmer in Rieneck aus Richtung Burgsinn. Der Urheber: Stadtrat Erich Schrötz!

Unten der Artikel der MainPost auf eine Presseerklärung der BI-Lenkungsgruppe.


http://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Lieber-Strompfosten-als-Vollpfosten-Schmaehbanner-aergert-BI;art768,8616406

Was gibt es da noch viele Worte zu verlieren !? Und so ein Mann wird in Rieneck wiederholt in den Stadtrat gewählt ? Wir hoffen mal, unter seinen Wählern war kein Mitglied in unserer BI. Wir wollen bei der nächsten Sitzung der Lenkungsgruppe das Mittel der Strafanzeige diskutieren.

Manchmal lassen sich die gesundheitsschädlichen Auswirkungen von elektromagnetischer Strahlung doch eindrucksvoll einfangen ... könnte man meinen!

Suedlink dient nur dem Europäischen Stromhandel !!!

Langsam aber sicher dämmert es an allen Ecken und Enden ... es geht nur um Profit. Hierzu haben wir einen interessanten Artikel in unserer Pressemappe abgelegt. Klickt einfach mal rüber!